Antisemitismus-Beauftragte sind von zumeist staatlichen Institutionen berufene Personen, die die Bekämpfung von Antisemitismus organisieren.

 

 

Beauftragter der Bundesregierung

 

 Das Amt des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus (häufig kurz Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung) wurde auf Beschluss des Bundestags vom 18. Januar 2018 eingerichtet und ist im Bundesinnenministerium angesiedelt. Die Schaffung des Postens war Teil des Koalitionsvertrag der Großen Koalition. Aufgabe des Beauftragten ist die Koordination der Maßnahmen der Bundesregierung zur Bekämpfung von Antisemitismus.

 

Seit dem 1. Mai 2018 bekleidet Felix Klein den Posten, dieser war zuvor im Auswärtigen Amt für Beziehungen zu jüdischen Organisationen und Antisemitismusfragen zuständig.

 

Zum Amtsantritt war Klein lediglich eine Sekretärin zugeordnet sowie ein Sachbearbeiter und ein Referent in Aussicht gestellt worden. Nach Kritik des Zentralrats der Juden sowie der Oppositionsfraktionen der Grünen und Linken im Bundestag wurde die Ausstattung des Postens auf elf Mitarbeiter erhöht.

 

 

Beauftragte in den Bundesländern

 

In acht Bundesländern wurden Antisemitismus-Beauftragte der jeweiligen Landesregierungen berufen.

 

 ·        Baden-Württemberg: Michael Blume

 ·        Bayern: Ludwig Spaenle

 ·        Hessen: Felix Semmelroth

 ·        Nordrhein-Westfalen: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger^]

 ·        Rheinland-Pfalz: Dieter Burgard

 ·        Sachsen-Anhalt: Wolfgang Schneiß

 ·        Saarland: Roland Rixecker

 ·        Thüringen: Benjamin-Immanuel Hoff

 

Folgende sieben Bundesländer wollen keinen Antisemitismusbeauftragten berufen:

 

 ·        Berlin

 ·        Brandenburg

 ·        Bremen

 ·        Hamburg

 ·        Mecklenburg-Vorpommern

 ·        Sachsen

 ·        Schleswig-Holstein

 

In Niedersachsen wird die Einführung eines Antisemitismusbeauftragten seit April 2018 geprüft.

 

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, wünscht sich Amtskollegen in sämtlichen Bundesländern. Denn ein Großteil der Themen, die im Kampf gegen Judenhass relevant sind, falle in den Verantwortungsbereich der Länder.

 

 

Antisemitismusbeauftragte der Europäischen Union

 

·        Koordinatorin der Europäischen Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus ist Katharina von Schnurbein

 

In der Entschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Juni 2017 zur Bekämpfung von Antisemitismus beschloss das Europäische Parlament diesbezüglich einen umfassenden Katalog, der unter anderem enthält:

 

„Das Europäische Parlament

 

1. betont, dass Hassreden und jede Form der Gewalt gegen die jüdischen Bürger Europas nicht mit den Werten der Europäischen Union vereinbar sind;

2. fordert die Mitgliedstaaten und die Organe und Agenturen der Europäischen Union auf, die Arbeitsdefinition von Antisemitismus der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken (IHRA)(4) anzunehmen und umzusetzen, um die Bemühungen der Justiz- und Strafverfolgungsbehörden um eine effizientere und wirksamere Ermittlung und strafrechtliche Verfolgung antisemitischer Angriffe zu unterstützen, und fordert die Mitgliedstaaten auf, diesbezüglich dem Beispiel des Vereinigten Königreichs und Österreichs zu folgen;

3. fordert die Mitgliedstaaten auf, alle erforderlichen Schritte zu unternehmen, um einen aktiven Beitrag zur Gewährleistung der Sicherheit ihrer jüdischen Bürger und der jüdischen religiösen, Bildungs- und Kultureinrichtungen zu leisten, und zwar in enger Abstimmung und im Dialog mit den jüdischen Gemeinschaften, den Organisationen der Zivilgesellschaft und den nichtstaatlichen Organisationen, die sich im Kampf gegen Diskriminierungen engagieren;

4. begrüßt die Ernennung des Koordinators der Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus und fordert die Kommission nachdrücklich auf, alle erforderlichen Instrumente sowie die erforderliche Unterstützung bereitzustellen, damit diese Funktion möglichst wirksam ist;

5. fordert die Mitgliedstaaten auf, nationale Koordinatoren zur Bekämpfung von Antisemitismus zu ernennen;

6. fordert die Mitglieder der nationalen und regionalen Parlamente und die politischen Führungskräfte auf, antisemitische Äußerungen systematisch und öffentlich zu verurteilen und sich mit Gegenreden und alternativen Diskursen zu engagieren und parteiübergreifende parlamentarische Gruppen gegen Antisemitismus einzurichten, um den Antisemitismus im gesamten politischen Spektrum verstärkt zu bekämpfen;

7. (7. – 20.)“ – Europäisches Parlament P8_TA(2017)0243

 

Weitere Antisemitismusbeauftragte

 

• Bayern: Antisemitismusbeauftragter bei der Generalstaatsanwaltschaft München Andreas Franck
• Bayern: Antisemitismusbeauftragter bei der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg Thomas Goger
• Berlin: Antisemitismusbeauftragte bei der Generalstaatsanwaltschaft Claudia Vanoni
• Berlin: Antisemitismusbeauftragter der Jüdischen Gemeinde zu Berlin: Sigmount A. Königsberg

 

Meine Meinung zum Antisemitismusbeauftragten

 

Es mag auf den ersten Blick gut erscheinen, dass die Bundesregierung und auch einige Länder einen Antisemitismusbeauftragten installiert haben. Leider muss ich dazu sagen, dass der Schein trügt.

 

Der Antisemitismusbeauftragte (Bund oder Länder) ist ein zahnloser Tiger. Er hat keine Möglichkeiten etwas zu bewegen. Er kann zwar die Bundes- oder Landesregierung über Vorfälle in Kenntnis setzen, er kann auch Polizei und Staatsanwaltschaften informieren. Das war es dann aber auch. Bei der Polizei ist es hinlänglich bekannt, dass viele Polizisten rechten Gruppen oder Vereinigungen angehören und somit kann man von der Polizei nicht wirklich erwarten, dass sie massiv bei antisemitischen Vorfällen – verbaler oder handgreiflicher Art – einschreitet. Im Gegenteil, es wird das Opfer (siehe Vorfall in Bonn) von den Polizisten verprügelt. Der Staatsanwaltschaft und somit der Justiz kann man auch nicht vertrauen. Viele Richter sind leider noch immer „vorbelastet“, sie halten immer noch NS-Recht für heute geltendes Recht. Außerdem fallen die meisten Täter unter das Jugendstrafgesetz und können mit Milde rechnen, das ist den Tätern durchaus bekannt und darauf bauen sie.

 

Von der Politik kann man nichts, aber auch gar nichts erwarten. Die ganze Installation der Antisemitismusbeauftragten ist als Alibifunktion gedacht. Wir alle kennen die leeren Worthülsen und Lippenbekenntnisse eben dieser Politiker. Sie meinen durch die Antisemitismusbeauftragte können sie sich von den Fehlern der Vergangenheit reinwaschen. Das mag ja bei einem Teil des Volkes gelingen, aber Menschen, die ihren Grips anstrengen merken sehr schnell, dass es sich um eine Augenwischerei handelt.

 

Nein, sich möchte die Anstrengungen und Bemühungen der Antisemitismusbeauftragten nicht schmälern. Sie machen ihren Job nach bestem Wissen und Gewissen. Nur durch einen Antisemitismusbeauftragten kann man den steigenden Antisemitismus nicht aufhalten oder gar beseitigen.

 

Fehler wurde in der Vergangenheit gemacht. In den Schulen wurde und wird viel zu wenig darüber gesprochen und erklärt. Selbst ein Großteil der Lehrkräfte weiß erschreckend wenig über diese Thema. Hinzukommt, dass die deutsche Politik, die europäische Politik und Weltpolitik oft und unbegründet auf Israel eindrischt. Das hat zur Folge, dass die Israelkritik, die durchaus erlaubt ist, zu einer Verteufelung Israels und uns Juden ausartet. Das sollte aus Kritik nicht werden, es wird aber immer wieder Öl aufs Feuer gegossen. Der dadurch entstehende Antisemitismus greift wie ein Flächenbrand um sich und findet immer mehr „Nährboden“.

 

Natürlich kann man die Fehler, die in der Vergangenheit gemacht wurden, nicht so ohne Weiteres beheben. Aufklärung ist angesagt und dass muss in den Schulen beginnen.

 

Es ist schon bezeichnend, wenn man heute Schüler und auch Lehrer unter 50 fragt, was sie über den 6-Tage-Krieg wissen bekommt man zu hören, dass die bösen Juden (Israelis) die Araber überfallen haben und deren Land in Besitz genommen haben. Wenn man etwas weiter bohrt und nach der Straße von Tiran (Die Straße von Tiran oder auch Meerenge von Tiran verbindet den Golf von Akaba mit dem Roten Meer, liegt also zwischen der Südspitze des Sinai und Saudi-Arabien. Für Israel bietet sie den Zugang zum Indischen Ozean), die 1967 von den Ägyptern für israelische Schiffe gesperrt wurde, erhält man nur ein Achselzucken oder man wird gefragt wo diese „Autobahn“ denn liege. Über Juden und das Judentum wissen sie so gut wie nichts.

 

Es ist an der Zeit, dass beginnend bei der Politik ein Umdenken beginnt und vor allem bei der Bevölkerung eine gute Aufklärung und Bildung in Angriff genommen wird.

 

Man darf auch nicht vergessen, dass die Medien erheblich zum Juden-/Israelhass beitragen.

 

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