Die Knesset (כנסת, Hebräisch für Versammlung) ist das Einkammerparlament des Staates Israel. Sie besteht aus 120 Abgeordneten, die für eine Legislaturperiode von vier Jahren gewählt werden, und trat am 14. Februar 1949 erstmals zusammen. Die Wahlen zur Knesset, die in der israelischen Hauptstadt Jerusalem tagt, erfolgen nach dem Verhältniswahlsystem mit einer Sperrklausel von zwei Prozent. Die derzeit amtierende 18. Knesset wurde am 10. Februar 2009 gewählt.

 

Vorgeschichte

 

Der Name Knesset und die Zahl von 120 Abgeordneten leitet sich von der Knesset Ha-Gdola, der Großen Versammlung, wie sie im Buch Nehemia beschrieben wird, ab. Diese jüdische Ratsversammlung tagte im 5. Jahrhundert v. Chr. unter Esra und Nehemia in Jerusalem, das heißt nach der Rückkehr der Juden aus dem Babylonischen Exil.

 

Der Modus Operandi und die Traditionen der Knesset sind stark von den Zionistischen Weltkongressen der World Zionist Organization beeinflusst (der erste jüdische Weltkongress fand im Jahre 1897 in Basel statt). Anleihen wurden auch von dem Repräsentativorgan der jüdischen Gemeinde im Palästina der Mandatszeit genommen und auch das britische Parlament — die „Mutter aller Parlamente“ — hatte seinen Einfluss auf die Gewohnheiten und das tägliche Procedere.

 

Die Wahlen zur ersten Knesset, die gemäß der Unabhängigkeitserklärung eine Verfassung verabschieden sollte, fanden am 25. Januar 1949, also neun Monate nach der Unabhängigkeitserklärung statt. An Tu biSchevat 5709 nach dem jüdischen Kalender, das heißt dem 14. Februar 1949, trat schließlich die konstituierende Versammlung zum ersten Mal zusammen. Am 16. Februar wurde der Name konstituierende Versammlung in Knesset geändert.

 

Letzte Parlamentswahlen

 

Die Parlamentswahl in Israel 2015 fand am 17. März 2015 statt. Gewählt wurde die 20. Knesset. Es war eine vorgezogene Neuwahl; die Wahl zuvor fand am 22. Januar 2013 statt. Nach dem amtlichen Endergebnis kam Likud auf 30 und die Zionistische Union auf 24 der 120 Sitze in der Knesset , der Herausforderer Herzog gratulierte Netanjahu zum Sieg.

Im Zuge einer Regierungskrise, die sich insbesondere an der Frage über die Entscheidung einer Gesetzesvorlage zum 'Jüdischen Nationalstaat' entzündet hatte, entließ Netanjahu seine zentristischen Finanz- und Justizminister. Daraufhin beschloss die Knesset Anfang Dezember 2014 ihre Auflösung (erste Lesung: 3. Dezember; zweite und dritte Lesung 8. Dezember).

Bei der Wahl 2013 hatte es letztmals eine 2-Prozent-Hürde gegeben; am 11. März 2014 beschloss die Knesset, die Hürde auf 3,25 Prozent anzuheben.

 

Parteien

 

Anders als bei der Wahl 2013 traten die beiden konservativen Parteien Likud von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Jisra’el Beitenu von Außenminister Avigdor Lieberman getrennt an; bei der letzten Wahl waren sie gemeinsam mit dem Namen Likud Jisra’el bejtejnu angetreten. Dafür hatten bei dieser Wahl die beiden linken Parteien Awoda von Oppositionsführer Jitzchak Herzog und Ha-Tnu’a von Ex-Justizministerin Tzipi Livni zusammen eine Wahlliste unter dem Namen Zionistische Union gebildet.

Für die nationalreligiöse Partei HaBajit haJehudi („jüdisches Heim“) traten Wirtschaftsminister Naftali Bennett als Spitzenkandidat an und für die liberale Partei Jesch Atid Ex-Finanzminister Yair Lapid. Als „Vereinte Liste“ (HaReschima haMeschutefet) traten die linkssozialistische und vor allem von arabischen Israelis gewählte Partei Chadasch, die überwiegend islamisch geprägte Vereinigte Arabische Liste und die arabisch-nationalistische Balad-Partei an. Auf dem ersten Listenplatz stand Ayman Odeh.

 

Ex-Kommunikations- und Wohlfahrtsminister Mosche Kachlon, bis Oktober 2014 Mitglied der Likud-Partei Netanjahus, gründete aus Unzufriedenheit die sozial-konservative Partei Kulanu. Sie konnte bislang weder dem rechten und religiösen noch dem Mitte-Links-Lager zugeordnet werden und könnte daher die Rolle eines „Züngleins an der Waage“ spielen. Des Weiteren kandidierten die ultraorthodoxen Parteien Schas (geführt von Arje Deri) und Vereinigtes Thora-Judentum (Spitzenkandidat: Yaakov Litzman). Vom Schas hatte sich der Flügel der Unterstützer von Eli Jischai abgespalten, der nun unter dem Namen Jachad im Listenverbund mit der rechtsextremen Partei Otzma LeJisra’el antrat. Außerdem zu nennen ist die linkszionistische Meretz-Partei, deren Spitzenkandidatin Sahava Gal-On war.

 

Wahlsystem

 

Die 120 Abgeordneten werden auf vier Jahre gewählt. Wahlberechtigt ist jeder Bürger, der älter als 18 Jahre ist. Gewählt werden kann man ab dem 21. Lebensjahr. Seit 1985 ist gesetzlich festgelegt, dass niemand gewählt werden kann, der das Existenzrecht des Staates Israel verneint oder rassistische Positionen einnimmt. Am 31. Oktober 2007 beschloss die Knesset das Gesetz, wonach niemand in das Parlament gewählt werden kann, der ein feindliches Land ohne Erlaubnis besucht.

 

Das ganze Land besteht nur aus einem Wahlkreis. Die Parteien halten Vorwahlen ab, in denen die Parteimitglieder über die Listenplätze für die verschiedenen Kandidaten befinden. Parteien, welche die Sperrklausel von mittlerweile zwei Prozent (früher nur 1,5 Prozent) der Stimmen überwinden konnten, erhalten nach den Prinzipien der Verhältniswahl aus einer starren Liste Sitze nach dem Divisorverfahren mit Abrundung (das Höchstzahlverfahren nach d'Hondt heißt in Israel Bader-Ofer-Methode) zugeteilt. Dabei können verschiedene Parteien eine Listenverbindung eingehen. Die niedrige Sperrklausel bewirkt, dass im israelischen Parlament ungewöhnlich viele und heterogene Parteien vertreten sind. Meist sind mehr als zehn Listenverbindungen in die Knesset gewählt. Nur einmal, in der achten Knesset von 1973 bis 1977, waren neun Parteien vertreten.

 

Kompetenzen und Gesetzgebungstätigkeit

 

Das Parlament kann sich selbst auflösen oder über eine Verlängerung der Periode bestimmen. Die Abgeordneten der Knesset genießen politische Immunität. Die Knesset kann diese Immunität in bestimmten Fällen aufheben. Die Knesset hat auch die Macht den Präsidenten und den Ombudsmann aus dem Amt zu wählen. Die Gesetzgebungsgewalt der Knesset ist durch das Recht des Obersten Gerichtshofes eingeschränkt, der ein Gesetz mit einem Grundgesetz für unvereinbar erklären kann. Die meisten Gesetze werden von den anwesenden Knessetmitgliedern mit einfacher Mehrheit verabschiedet, einige Gesetze benötigen jedoch eine absolute Mehrheit, das heißt mindestens 61 Stimmen. Jedes Knessetmitglied, die Regierung sowie die Knesset-Ausschüsse können Gesetze ins Parlament einbringen. Gesetzesinitiativen der Regierung sowie der Ausschüsse benötigen drei Lesungen. Initiativen einzelner Abgeordneter müssen zusätzlich eine vorbereitende Lesung passieren. Die Anzahl der privaten Initiativen ist seit dem Bestehen der Knesset im Steigen begriffen.

 

Versammlungsorte

 

Die erste Sitzung der konstituierenden Versammlung wurde im Gebäude der Jewish Agency in Jerusalem abgehalten. Zwischen dem 8. März und dem 14. Dezember 1949 kam man schließlich in verschiedenen Sälen in Tel Aviv zusammen und dann vom 26. Dezember 1949 bis zum 8. März 1950 war wieder der Sitz der Jewish Agency der Versammlungsort. Bevor man am 30. August 1966 das neue Gebäude in Giwat Ram (Jerusalem) bezog, war das Frumin Building in der King George Street in Jerusalem für mehr als 16 Jahre die Heimat des Parlaments.

 

Das neue Knessetgebäude

 

Das neue Knessetgebäude in Giwat Ram wurde von dem Architekten Joseph Klarwein geplant. Finanziert wurde das Gebäude vom Baron-James-de-Rothschild-Fonds. Der typische 1960er-Jahre-Bau verbindet konstruktivistische Elemente mit wenigen klassizistischen Elementen. Der quadratische Säulenbau ist aus Beton und rötlichem Jerusalemer Stein gebaut. Das Innere des Gebäudes wurde von Dora Gad recht schlicht gehalten.

 

Besondere Aufmerksamkeit verdient der Chagall-Saal: Marc Chagall entwarf 1960 auf Einladung von Kadish Luz, dem damaligen Sprecher der Knesset, drei große Wandteppiche (in den Maßen 5,50 mal 4,80 Meter für die beiden äußeren beziehungsweise 9,50 mal 4,80 Meter für den mittleren Teppich), auf denen er biblische und moderne Themen aus der Geschichte des jüdischen Volkes behandelt. Ursprünglich waren Fenster ähnlich denen im Medizinischen Hadassah-Zentrum in En Kerem geplant, Chagall bot jedoch an Teppiche zu fertigen, obwohl er mit so einem Material bis dato noch nie gearbeitet hatte. Als Titel schlug Chagall „The End of Days“, „Moses, King David and the Dispersions“, sowie „the Rebirth of the State of Israel“ vor und Luz nannte Chagall Verse aus der Bibel, die er sich verarbeitet wünschte. Viele dieser Verse tauchen in den Motiven der Wandteppiche auf, die heute die Namen „Isaia's Vision“ bzw. „Peace“, „The Exodus from Egypt“ und „The Entry to Jerusalem“ bzw. „Return to Zion“ tragen. Die Entwürfe für die Wandteppiche waren von Chagall 1963 beziehungsweise 1964 fertiggestellt worden, die darauffolgende Ausführung wurde vom Pariser „Atelier de la Manufacture des Gobelins“ übernommen und 1968 abgeschlossen. Das Motiv des Wandteppichs mit dem Titel „Isaia's Vision“ wurde mit nur minimalen Abweichungen für ein Glasfenster des UNO-Gebäudes in New York übernommen.

 

In dem Saal befinden sich zudem ein Wandmosaik Chagalls, das von italienischen Künstlern mit israelischen und italienischen Natursteinen umgesetzt wurde, sowie mehrere Bodenmosaike Chagalls. In diesem Saal ist auch eine Kopie der israelischen Unabhängigkeitserklärung zu besichtigen. Im gesamten Gebäude sind Schwarz-Weiß-Photographien des offiziellen Photographen der Knesset David Rubinger ausgestellt.

 

Im Jahre 1992 wurde ein weiterer Flügel angebaut, der vor allem im Untergrund liegt, um das Gesamtbild nicht zu stören. Ein weiterer Anbau ist geplant.

 

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