Schin Bet (שב) ist die Kurzbezeichnung des israelischen Inlandsgeheimdienstes. Schin (ש) und Bet (ב) sind die Anfangsbuchstaben von Scherut Bitachon (deutsch: Sicherheitsdienst). Der eigentliche Name des Geheimdienstes ist Schabak (שב"כ), ein Akronym für Schabak - Scherut haBitachon haKlali (שירות הביטחון הכללי), (deutsch: Allgemeiner Sicherheitsdienst). Er gehört neben dem militärischen Nachrichtendienst Aman und dem Auslandsgeheimdienst Mossad zur israelischen Geheimdienstgemeinde. Der ehemalige vierte Nachrichtendienst, der Lakam, wurde im Jahr 1986 offiziell aufgelöst.

Auftrag

Die Aufgaben des Schabak sind:

• Spionageabwehr
• Terrorismusbekämpfung
• Nachrichtendienstliche Aufklärung regierungsfeindlicher Organisationen und Personen
• Personenschutz für wichtige Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens
• Schutz wichtiger Infrastruktur und Regierungsgebäude
• Bereitstellung nachrichtendienstlicher Informationen für Terrorismusabwehrmaßnahmen der IDF (Zahal) im Westjordanland und dem Gaza-Streifen
• Schutz der israelischen Botschaften im Ausland
• Schutz der staatlichen Airline El-Al

Organisation

Die Personalstärke des Dienstes wird auf etwa 5000 hauptamtliche Mitarbeiter geschätzt. Es wird aber von einer wesentlich höheren Zahl von inoffiziellen Mitarbeitern (Informanten) ausgegangen.

Am 15. Mai 2005 übernahm Juval Diskin, ein ehemaliger Schabak-Agent, die Leitung des Schin Bet. Sein Vorgänger, Awi Dichter, wurde nach fünfjähriger Tätigkeit mit Lob aus seinem Amt entlassen.

Im November 2003 haben vier frühere Chefs des Schin Bet, Awraham Schalom, Jaakow Peri, Carmi Gillon und Ami Ajalon, die israelische Regierung aufgerufen, einen Friedensschluss mit den Palästinensern zu erreichen.

Am 28. März 2011 wurde Joram Kohen von Premierminister Benjamin Netanyahu zum Schin-Bet-Direktor berufen, der damit Juval Diskin ablöst

Kontroversen

Bis 1987 leugnete die israelische Regierung, dass der Schin Bet und andere staatliche Organe Folter anwendeten. Von 1987 bis 1999 wurden bestimmte Formen von Folter von der Regierung euphemistisch als „mäßiger physischer Druck“ bezeichnet, galten als legal, wurden auch nicht als Verstoß gegen die 1991 ratifizierte UN-Anti-Folter-Konvention angesehen und systematisch angewendet. Im September 1999 erklärte das Oberste Gericht diese Verhörmethoden für illegal. Doch selbst nach 1999 werfen Menschenrechtsorganisation wie das Public Committee Against Torture in Israel und B'Tselem dem Schin Bet systematische Folter von Gefangenen vor, die konkreten Fälle werden jedoch von israelischen Gerichten nicht verfolgt, sondern entweder als unbegründet verworfen oder die Behandlung der Gefangenen wird gerechtfertigt. Menschenrechtsorganisationen wie das Public Committee Against Torture in Israel werfen dem Shin Bet und der Regierung daher vor, zur Folterpraxis von vor 1999 zurückzukehren.

In der Bundesrepublik Deutschland steht der Nachrichtendienst seit 2009 außerdem in der Kritik, weil Schabak-Agenten bei der Abfertigung von Flügen israelischer Fluggesellschaften auf dem Flughafen Berlin-Schönefeld wiederholt Personenkontrollen vorgenommen haben, die in ihrer Art und Weise nur von deutschen Sicherheitsbehörden im Rahmen der Ausübung hoheitsrechtlicher Befugnisse durchgeführt werden dürfen.

Über die Praktiken des Inlandsgeheimdienstes hat der Filmregisseur Dror Moreh sechs ehemalige Leiter des Geheimdienstes interviewt und aus ihren Aussagen, ergänzt um Archivmaterial, 2012 den Dokumentarfilm "Töte zuerst - Der israelische Geheimdienst" produziert. Der Film wurde im Januar 2013 für den US-Filmpreis Oscar in der Kategorie "bester Dokumentarfilm" nominiert. In Israel kam er Anfang 2013 in die Kinos, in Deutschland war er im März desselben Jahres auf arte und im Ersten zu sehen.

Direktoren

• Isser Harel (1948 - 1952)
• Izi Dorot (1952 - 1953)
• Amos Manor (1953 - 1963)
• Josef Harmelin (1964 - 1974)
• Avraam Ahitov (1974 - 1981)
• Awraham Schalom (1981 - 1986)
• Josef Harmelin (1986 - 1988)
• Jaakow Peri (1988 - 1994)
• Carmi Gillon (1995 - 1996)
• Ami Ajalon (1996 - 2000)
• Awi Dichter (2000 - 2005)
• Juval Diskin (2005 – 2011)
• Joram Kohen (2011 - 2016)
• Nadav Argaman (seit 08. Mai 2016)

zurück zum Inhaltsverzeichnis